Das rechtliche Umfeld für Unternehmen wird zusehends komplexer. Nicht nur die Regelungsdichte von Seiten der Behörden nimmt stetig zu, auch Vertragsbeziehungen werden ausführlicher gestaltet, als noch vor wenigen Jahren. Als juristischer Laie ist es häufig schwierig, den Durchblick zu behalten.
Wenn es zwischen den Parteien zu Meinungsverschiedenheiten kommt, ist der potenzielle Schaden gross. Rechtsstreitigkeiten sind teuer. Gerichtskosten (die von der klagenden Partei vorgeschossen werden müssen), eigene Anwaltskosten und im Falle des Unterliegens die Anwaltskosten der Gegenpartei machen das Prozessieren unattraktiv. Weiter sind solche Auseinandersetzungen für alle Beteiligten ressourcenintensiv, nervenaufreibend und oftmals auch bei eingehender Abklärung der Sach- und Rechtslage mit mehr oder weniger ungewissem Ausgang. Auch bei vermeintlich guten Prozesschancen ist ein Gerichtsverfahren damit nur selten die erste Wahl.
Risiken erkennen und Probleme vermeiden
Bereits eine juristische Vertragsüberprüfung kann rechtsschutzversicherten Unternehmen einen echten Mehrwert bieten, damit Risiken frühzeitig erkannt und spätere Probleme vermieden werden können.
So hatte uns eine Firmenkundin einen Zusammenarbeitsvertrag mit einem Hersteller von Maschinen mit Exklusiv-Absatzrechten (und -pflichten) zur Überprüfung zugestellt.
Schnell war klar, dass eine vertiefte Abklärung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine Überarbeitung des Vertragswerkes notwendig ist, um mehrere einseitig zugunsten des Vertragspartners ausfallende Formulierungen vor der geplanten Vertragsunterzeichnung noch abzuändern – und damit das Risiko einer juristischen Auseinandersetzung möglichst gering zu halten.
Wir haben zu diesem Zweck einen auf Vertragsrecht spezialisierten Rechtsanwalt beigezogen, der innert Kürze die notwendigen Abklärungen getroffen und auf mehrere kritische Punkte im Vertrag hingewiesen hat. Etwa auf das Konkurrenzverbot, bei dem nicht klar war, auf welche Produkte sich dieses bezieht. Ebenfalls hat er unserer Kundin empfohlen, kein «automatisches Erlöschen» des Vertrags zu vereinbaren, sich hingegen die allgemeine Verpflichtung zur Lieferung der Produkte bestätigen zu lassen. Ausserdem wurden Präzisierungen in der Kostenaufteilung empfohlen, zum Beispiel für gemeinsame Marketingausgaben.
Mit dem Wissen aus dieser umfassenden Beratung gestärkt, konnte unsere Kundin die Verhandlungen vor der definitiven Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung in wichtigen Belangen aktiv steuern.
Das Risiko, dass die Parteien in Streit geraten würden, ist damit in vielen Punkten auf ein Minimum reduziert worden. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten.
Das «KMU Servicepaket» lohnt sich von Anfang an, um späteres Ungemach zu vermeiden
Um strittige Rechtsfälle proaktiv zu vermeiden, bietet die Helvetia Versicherung zusammen mit der Coop Rechtsschutz seit April 2021 für Unternehmenskunden das «KMU Servicepaket» an. Im Leistungsumfang ist unter anderem auch die juristische Prüfung von Verträgen und Vereinbarungen enthalten.
